>> Das kleine 1x1 des Verbandsrechts
Von Fallstricken in der Satzung bis zur Verbandsorganisation
Grundlagen, Überblick, Problembereiche
Das kleine 1x1 des Verbandsrechts
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Verbandsrecht ist Vereinsrecht. Abgesehen von einigen Sonderregelungen in anderen Rechtsgebieten bedeutet Vereinsrecht daher im Wesentlichen: Vereinsrecht im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Da sich die vereinsrechtlichen Vorschriften des BGB seit seinem Inkrafttreten im Jahre 1900 fast nicht verändert haben, betrachten Verbände das Vereinsrecht regelmäßig als eine Materie, die nur im Gründungsstadium des Vereins von einigem Interesse ist. Dies ist jedoch ein grundlegender Irrtum.
Dies haben insbesondere solche Verbände erfahren müssen, deren Satzung - mehr oder weniger ernst genommen - bereits seit Jahrzehnten besteht und plötzlich zu unvorhergesehenen Problemen führt. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs etwa zur Rechtswidrigkeit von Vergütungen an ehrenamtliche Vorstände oder zur Unzulässigkeit satzungsgemäß nicht ausdrücklich zugelassener Umlagen hat in jüngerer Vergangenheit für einige Unruhe gesorgt.
Solche „Pannen“ lassen sich bei entsprechendem Problembewusstsein ohne weiteres durch rechtzeitige Überprüfung und ggf. Anpassung der Satzung und der Vereinsstruktur vermeiden. Der Wert klar formulierter Satzungen und guter Verbandsorganisation zeigt sich in Streitfällen und in der Krise, also bei „schlechtem Wetter“. Veränderungen lassen sich aber am besten in Zeiten des Verbandsfriedens - bei „gutem Wetter“ - durchführen.
In diesem neune Seminar geht es darum, den Verein in „guten“ Zeiten „wetterfest“ zu machen. Es werden die unter Vereinsrechtlern aktuell diskutierten Problemkreise besprochen und Lösungsansätze dargestellt.
Themen des Seminars im Überblick
Was ist ein Verein/Verband?
Was darf ein Verein?
- Problematik: wirtschaftliche Aktivitäten
Typologie der Vereine
Struktur von Verbänden
- Untergliederung
- Einheitsverband - Dachverband
- Konzernstruktur
- Gremien - Ausschüsse - Arbeitskreise
Mitgliedschaft
- Rechte und Pflichten
- Arten der Mitgliedschaft
- Aufnahmeanspruch - Ausschluss
- Beitragsstrukturen / Beitragsordnung
Vorstand
- Organschaftsvertrag
- Gesamtvorstand nach § 26 BGB
- Organisation des Vorstands
- Haftung des Vorstands
- Geschäftsführender Vorstand
- Geschäftsordnung
Besonderer Vertreter
Gechäftsführer
- Abgrenzung Geschäftsführung - Hauptgeschäftsführung
- Abgrenzung zur Geschäftsführung bei einer GmbH
- Arten der Geschäftsführung: Vorstandsmitglied - Angestellter
- Rechte und Pflichten der Geschäftsführung - Verhältnis zum Vorstand
- Anstellungsvertrag / Syndikusanwalt
- Personalunion von Geschäftsführung und Vorstand
Mitgliederversammlung / Delegiertenversammlung
- Vorbereitung - Fristen - Tagesordnung
- Der Versammlungsleiter - Befugnisse
- Rechte der Mitglieder in der Mitgliederversammlung
- Protokollierung - Abstimmungen - Wahlen - Anfechtung
Satzungstipps
(Änderungen vorbehalten)
Alle Teilnehmer erhalten ein Teilnahmezertifikat
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